11. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Montag, 23. April 2018, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die StR - II/11. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)  Eröffnung der Sitzung

2)  Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)  Feststellung der Tagesordnung

4)  Genehmigung des Protokolls über die
     a) 8. Sitzung des Rates am 21. November 2017
     b) 10. Sitzung des Rates am 13. Februar 2018

5)  Anfragen

6)  Einwohnerfragestunde

7)  Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)  Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)  Erste Eröffnungsbilanz der Stadt Braunlage zum 01.01.2012

10) Neuregelung zum Betriebsführungsentgelt für das Freibad Hohegeiß

11) Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung für das
      Betriebsführungsentgelt Waldschwimmbad Hohegeiß 2017

12) Wirtschafts- und Finanzplan 2018 der Braunlage Tourismus GmbH
      hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung

13) Wirtschafts- und Finanzplan 2018 der Braunlage Tourismus Marketing GmbH
      hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung

14) Grundsatzbeschluss zum Verkauf oberer Kurpark
     hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung der BTG

15) Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
      - Stadtsanierung - Neue Mitte
      2. BA und Wegeverbindung "Am Graben"

16) Einführung des gästekartenbasierten Systems "HATIX"

17) Fällung von Bäumen (Fichten) in Hohegeiß entlang der B4

18) Einführung eines Straßenzustandskatasters

19) Wirtschaftsplan 2018 der Städtischen Betriebe Braunlage
      - Erfolgsplan
      - Vermögensplan
      - Stellenübersicht
      - mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung

20) Entnahmeplan über die Versorgungsrücklage

21) Nachbesetzung des Marketingbeirates

22) Mitwirkung von Schöffen in der Strafgerichtsbarkeit
      hier: Aufstellung der Vorschlagsliste

23) Anregungen und Beschwerden

24) Schließung der Sitzung