Aktuelles

Amtsblatt für die Stadt Braunlage

Durch Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes musste die Stadt Braunlage die Regelungen für die Bekanntmachungen von Satzungen, Verordnungen und anderen Rechtsvorschriften anpassen.

Künftig werden diese Bekanntmachungen im elektronischen "Amtsblatt für die Stadt Braunlage" veröffentlicht.

Zu finden ist dieses Amtsblatt auf der Startseite unter dem Menupunkt "Aktuelles" in der Kopfzeile. https://www.stadt-braunlage.com/aktuelles-mainmenu-168/amtsblatt

Zusätzlich wird es einen Artikel unter Aktuelles geben und für die analogen Mitbürger wird es in den Aushangkästen der Stadt ausgehängt.

Das erste Amtsblatt:

Downloads:

Amtsblatt Nr. 1/2021 vom 06.12.2021

Inhalt:

  • Hauptsatzung der Stadt Braunlage vom 02.12.2021
DatumMontag, 06 Dezember 2021 14:45
Dateigröße 960.71 KB
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3. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, 14. Dezember 2021, 18:00 Uhr findet im Kurgastzentrum Braunlage in Braunlage, Dr.-Kurt-Schroeder-Promenade 3, die 3. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

HINWEIS: Die Sitzung findet nach dem 3-G-Prinzip statt! Für den Zutritt ist außerdem eine FFP2-Maske erforderlich!

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)    Eröffnung der Sitzung

2)    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)    Feststellung der Tagesordnung

4)    Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Braunlage, Ortsfeuerwehr Braunlage

5)    Genehmigung des Protokolls über die 2. Sitzung am 02.12.2021 (öffentlicher Teil)

6)    Anfragen

7)    Einwohnerfragestunde

8)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

9)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

10)    Nachtragshaushaltsberatungen 2021

         10.a)    Nachtragshaushalt 2021: Ergebnis und Finanzhaushalt

         10.b)    Nachtragshaushalt 2021: Investitionsprogramm 2020 - 2024

         10.c)    Beschluss über die Nachtragshaushaltssatzung 2021

11)    Nachtrag zum Haushaltssicherungskonzept 2021

12)    5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Braunlage (Tourismusbeitragssatzung, TBS)

13)    Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges TLF 3000 für die FF St. Andreasberg

14)    Bauleitplanung Fußgängerhängeseilbrücke St. Andreasberg
        Änderungsantrag zur Verordnung des Landschaftsschutzgebietes Harz

15)    Anregungen und Beschwerden

16)    Schließung der Sitzung

 

 

 

3G-Regel bei Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse

Aufgrund der aktuellen Infektionslage finden ab sofort alle künftigen Sitzungen des Rates, des Verwaltungsausschusses, der Ratsausschüsse und sonstige Sitzungen nach dem 3-G-Prinzip statt. Dies gilt bis auf Widerruf.

Die Maskenpflicht gilt weiterhin wie gehabt. Es wird eine FFP-2-Maske verlangt.

L 521 – Ortsdurchfahrt Silberhütte - Baumfällungen unter Vollsperrung

Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Goslar teilt mit:

St. Andreasberg. Im Zuge der L 521(Mühlenstraße) innerhalb der Ortsdurchfahrt Silberhütte sind Baumfällungen größeren Umfangs erforderlich. Die zum Teil bis zu 25 m hohen Fichten sind durch Borkenkäferbefall und Trockenheit stark geschädigt und stellen eine hohe Gefährdung für den Straßenverkehr, aber auch für die Anlieger dar.

Aus Sicherheitsgründen werden die Arbeiten unter Vollsperrung ausgeführt. Die Sperrung erfolgt ab Montag, den 06.12.2021; ca. 8:00 Uhr und wird voraussichtlich 5 Tage andauern.

Die Umleitung erfolgt aus Richtung Bad Lauterberg kommend über die L 520 durch St. Andreasberg und über die K 40 und umgekehrt.

Die Fällarbeiten werden von Norden beginnend in 4 Abschnitten durchgeführt.

Während der ersten 3 Abschnitte bleibt die Zufahrt ausschließlich für die Anlieger aus Süden, von der L 520 (Wäschegrund) her, frei.

Während des letzten Abschnittes können dann die Grundstücke von Norden über die Kreisstraße 40 erreicht werden.

Witterungsbedingte Verzögerungen durch starken Schneefall sind möglich.

Die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Goslar bittet alle Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis für die jetzt erforderlichen Arbeiten

Änderung der Zutrittsregeln zum Rathaus und den Außenstellen ab 01.12.2021

Aufgrund der aktuellen Infektionslage gibt es für das Rathaus Braunlage, die Außenstelle St. Andreasberg und die Verwaltung der SBB ab 01.12.2021, bis auf weiteres, folgende Zugangsvorschriften:

Zugang zu den Verwaltungsgebäuden –auch während der regulären Öffnungszeiten- wird nur nach Terminvereinbarung per email oder Telefon gewährt, um Wartezeiten im Rathaus und damit verbundenen übermäßigem Kontakt zu anderen Personen zu vermeiden.

Telefonnummern und email-Adressen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter finden Sie unter https://www.stadt-braunlage.de/mitarbeiterverzeichnis oder im PDF am Ende dieser Meldung.

Es gilt die 3-G -Regelung, dies bedeutet es dürfen nur Personen das Rathaus betreten, die geimpft, genesen oder getestet (schriftlicher Negativ- Testnachweis erforderlich) sind.

Diese Regelung gilt sowohl für Termine zu den regulären Öffnungszeiten des Rathauses als auch für Termine außerhalb dieser Zeiten.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

Der Bürgermeister

Langer

 

Telefonverzeichnis der Mitarbeiter der Stadt Braunlage

DatumDonnerstag, 03 Dezember 2020 11:21
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