19. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Donnerstag, 22. November 2018, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die 19. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)     Eröffnung der Sitzung

2)     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)     Feststellung der Tagesordnung

4)     Genehmigung des Protokolls über die 18. Sitzung am 30.10.2018

5)     Anfragen

6)     Einwohnerfragestunde

7)     Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)     Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)     Änderung des Gesellschaftsvertrages der KVG mbH Braunschweig
        hier: Weisungsbeschluss an den Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung

10)   Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Rückzahlung von Fördermitteln
        für die Errichtung der Wurmbergschanze aus den jahren 1999 bis 2001

11)    Einziehung einer Teilfläche des Friedrich-Herzberg-Weges in Braunlage gem.
         § 8 Niedersächsisches Straßengesetz

12)    Einführung des gästekartenbasierten Systems "HATIX"

13)    Benennung des Platzes "Neue Mitte"

14)    Anregungen und Beschwerden

15)    Schließung der Sitzung