27. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage
Am Donnerstag, dem 25. September 2014, 18.00 Uhr findet im großen Saal des Kurhauses, Am Kurpark 9, St. Andreasberg, die 27. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.
Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Tagesordnung:
A) Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
der Anwesenheit der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
532) Feststellung der Tagesordnung
533) Genehmigung von Niederschriften über die
a) 25. Sitzung des Rates am 02. Juli 2014 (öffentlicher Teil)
b) 26. Sitzung des Rates am 24. Juli 2014 (öffentlicher Teil)
534) Feststellung der Beendigung der Mitgliedschaft von Herrn Hans-Günter Schärf im Rat
der Stadt Braunlage
535) Verabschiedung von Herrn Hans-Günter Schärf
536) Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes gemäß § 60 des Nds. Kommunalverfassungs-
gesetzes (NKomVG) und Pflichtenbelehrung gemäß § 54 (3) i.V.m. § 43 NKomVG
durch den Bürgermeister
537) Besetzung der Ausschüsse und unbesoldeten Stellen nach Mandatsübergang
538) Anfragen
539) Einwohnerfragestunde
540) Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
541) Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden
542) Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen
543) Spendenangelegenheiten / Sponsoring
Annahme von Spenden - II. - IV. Quartal 2013 -
544) Aufspaltung der Braunlage Tourismus GmbH in 2 getrennte Geschäftsbereiche
a) Vergabe des touristischen Marketings an einen Dienstleister
b) Abspaltung und Gründung einer Tourismus-GmbH und Ausschreibung eines Geschäftsführers
545) Bauleitplanung
6. Änderung F-Plan „Jordanshöhe“ der Stadt Braunlage (Bergstadt St. Andreasberg)
Auslegungsbeschluss
546) Bauleitplanung
Aufstellung B-Plan Nr. 10 „Jordanshöhe“ der Stadt Braunlage (Bergstadt St. Andreasberg)
Auslegungsbeschluss
547) Anregungen und Beschwerden
B) Schließung der Sitzung