37. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage
Am Dienstag, 8. September 2020, 18:00 Uhr findet im Kurgastzentrum Braunlage in Braunlage, Dr.-Kurt-Schroeder-Promenade 3, die 37. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.
Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Tagesordnung:
1) Eröffnung der Sitzung
2) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3) Feststellung der Tagesordnung
4) Anfragen
5) Einwohnerfragestunde
6) Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
7) Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden
8) Bekanntgabe der Zusammenfassung über den wesentlichen Inhalt einer überörtlichen Kommunalprüfung
"Durchführung der Fusion von Kommunen und deren Einrichtungen"
9) Finanzielle Entlastung der Betriebe und Bürger von städtischen Gebühren und Beiträgen
hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 25.06.2020
10) Verkehrsregelung der Ampel an der Neuen Straße
hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 31.08.2020
11) Grundsatzbeschluss zur 30. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunlage und zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 141 BRL „Kollie Areal“ in der Stadt Braunlage
12) Sanierung des Schwimmbades in Hohegeiß - hier: Förderantrag
13) Austausch der Straßenlampenköpfe im Ortsteil Hohegeiß - Förderantrag und Umsetzung
14) Machbarkeitsstudie Baugebiete in Braunlage– Elbingeröder Straße und Dr. Vogeler-Straße
15) Einführung eines Straßenzustandskatasters
16) Bauleitplanung: Satzungsbeschluss B-Plan Nr. 20 "Oderbrück Süd II"
17) Anregungen und Beschwerden
18) Schließung der Sitzung