18. Sitzung des Betriebsausschusses der Städtischen Betriebe Braunlage

Am Montag, 30. September 2019, 18:00 Uhr findet im KI. Sitzungssaal des Rathauses in Braunlage, Eingang Dr.-Vogeler-Straße, die 18. Sitzung des Betriebsausschusses der Städtischen Betriebe Braunlage der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)  Eröffnung der Sitzung

2)  Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)  Feststellung der Tagesordnung

4)  Genehmigung des Protokolls über die vorhergegangene Sitzung

5)  Anfragen

6)  Einwohnerfragestunde

7)  Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)  Bericht des Geschäftsführers der Braunlage Tourismus GmbH über wichtige
     Angelegenheiten

9)  Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

10) 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2019 der Städtischen Betriebe Braunlage
      - Gesamtplan
      - Einzelplan "Technische Dienste"
      - Vermögensplan
      - Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung

11) 6. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Braunlage
     (Straßenreinigungsgebührensatzung)

12) Aufnahme eines Kommunalkredites für die SBB

13) 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren
      und Kostenerstattungen für die öffentlichen zentralen Abwasseranlagen der Stadt
      Braunlage (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)

14) Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Braunlage Tourismus GmbH
      a) Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Braunlage Tourismus GmbH
      b) Entlastung der Geschäftsführung
      c) Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresüberschusses

15) Anregungen und Beschwerden

16) Schließung der Sitzung