Stadt Braunlage
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38700 Braunlage
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13. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, 19. Juni 2018, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die 13. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)   Eröffnung der Sitzung

2)   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)   Feststellung der Tagesordnung

4)   Genehmigung des Protokolls über die 12. Sitzung am 22.05.2018

5)   Anfragen

6)   Einwohnerfragestunde

7)   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)   Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)   Beschluss über die vorläufige Projektliste im Rahmen der KEP

10) Haushaltsberatungen 2018
10.a) Ergebnis- und Finanzhaushalt
10.b) Beratung und Beschluss über das Investitionsprogramm 2017 - 2021
10.c) Stellenplan 2018
10.d) Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2018

11) Beratung und Beschluss zum Haushaltssicherungskonzept 2018

12) Jahresabschluss 2016 der Städtischen Kur- und Badeverwaltung St. Andreasberg

13) Einziehung einer Teilfläche des Friedrich-Herzberg-Weges in Braunlage gem.
      § 8 Niedersächsisches Straßengesetz

14) Einziehung einer Teilfläche des Parkplatzes Marktstraße gem.
      § 8 Niedersächsisches Straßengesetz

15) Erweiterung der Parkgebührenpflicht

16) Widmung der "Neuen Mitte" in Braunlage


17) Aufstellung Vorhaben bezogener B-Plan "Unter den Buchen 2"

18) Vorstellung Sanierung der Brücke am Kurgastzentrum

19) Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich des ehem. Schützenplatzes Braunlage

20) Anregungen und Beschwerden

21) Schließung der Sitzung