3. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, 14. Dezember 2021, 18:00 Uhr findet im Kurgastzentrum Braunlage in Braunlage, Dr.-Kurt-Schroeder-Promenade 3, die 3. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

HINWEIS: Die Sitzung findet nach dem 3-G-Prinzip statt! Für den Zutritt ist außerdem eine FFP2-Maske erforderlich!

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)    Eröffnung der Sitzung

2)    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)    Feststellung der Tagesordnung

4)    Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Braunlage, Ortsfeuerwehr Braunlage

5)    Genehmigung des Protokolls über die 2. Sitzung am 02.12.2021 (öffentlicher Teil)

6)    Anfragen

7)    Einwohnerfragestunde

8)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

9)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

10)    Nachtragshaushaltsberatungen 2021

         10.a)    Nachtragshaushalt 2021: Ergebnis und Finanzhaushalt

         10.b)    Nachtragshaushalt 2021: Investitionsprogramm 2020 - 2024

         10.c)    Beschluss über die Nachtragshaushaltssatzung 2021

11)    Nachtrag zum Haushaltssicherungskonzept 2021

12)    5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Braunlage (Tourismusbeitragssatzung, TBS)

13)    Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges TLF 3000 für die FF St. Andreasberg

14)    Bauleitplanung Fußgängerhängeseilbrücke St. Andreasberg
        Änderungsantrag zur Verordnung des Landschaftsschutzgebietes Harz

15)    Anregungen und Beschwerden

16)    Schließung der Sitzung