41. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, 15. Dezember 2020, 18:00 Uhr findet im Kurgastzentrum Braunlage in Braunlage, Dr.-Kurt-Schroeder-Promenade 3, die 41. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.
    
Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)    Eröffnung der Sitzung

2)    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)    Feststellung der Tagesordnung

4)    Genehmigung des Protokolls über
       a) die 38. Sitzung am 06. Oktober 2020
       b) die 40. Sitzung am 01. Dezember 2020 (öffentlicher Teil)

5)    Anfragen

6)    Einwohnerfragestunde

7)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)    Erhöhung der Eintrittsgelder Grube Samson  ab 01.01.2021

10)  Wirtschaftsplan der KVG 2019 - 2024
       hier: Weisungsbeschluss an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung

11)  4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Braunlage /TBS)

12)  Neufassung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in der Stadt Braunlage (Zweitwohnungssteuersatzung)

13)  Installation von 2 E-Tankstellen in Hohegeiß und St. Andreasberg

14)  Bebauungsplan Nr. 140 "Kegelbahnweg" der Stadt Braunlage - erneute Auslegung

15) Verteilung der verbleibenden Fördermittel im Rahmen der Stadtsanierung "Braunlage Innenstadt"

16) 2. Änderungssatzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und Entgelten für die Kindertagesstätten der Stadt Braunlage (Kindertagesstättenbeitragssatzung)

17)  Anregungen und Beschwerden

18)  Schließung der Sitzung