40. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, 1. Dezember 2020, 18:00 Uhr findet im Kurgastzentrum Braunlage in Braunlage, Dr.-Kurt-Schroeder-Promenade 3, die 40. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)    Eröffnung der Sitzung

2)    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)    Feststellung der Tagesordnung

4)    Genehmigung des Protokolls über die 39. Sitzung am 12. November 2020

5)    Anfragen

6)    Einwohnerfragestunde

7)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)    Marketingplan 2020 - Verwendung von Restmitteln

10)    3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Braunlage

11)    Braunlage Tourismus GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2019
         Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung

12)    7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Braunlage (Straßenreinigungsgebührensatzung)

13)    6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die öffentlichen zentralen Abwasseranlagen der Stadt Braunlage (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)

14)    Städtischen Betriebe Braunlage - Feststellung des Jahresabschlusses 2019
         a) Feststellung des Jahresabschlusses 2019
         b) Entlastung der Betriebsleitung
         c) Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresüberschusses

15)    Anregungen und Beschwerden

16)    Schließung der Sitzung