Aktuelles

20. Sitzung des Ausschusses für Bau, Verkehr, Wirtschaft und Tourismus

Am Montag, 25. November 2019, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die 20. Sitzung des Ausschusses für Bau, Verkehr, Wirtschaft und Tourismus der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.


Tagesordnung:

1)  Eröffnung der Sitzung

2)  Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)  Feststellung der Tagesordnung

4)  Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

5)  Anfragen

6)  Einwohnerfragestunde

7)  Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)  Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)  Bericht des Stadtbrandmeisters

10) Einführung des gästekartenbasierten Systems "HATIX"

11) Saisonverkehr Skibus Braunlage

12) Anregungen und Beschwerden

13) Schließung der Sitzung

Ergebnis der Bürgermeisterwahl 2019 am 16. Juni 2019 und der Stichwahl am 30. Juni 2019

Das Wahlergebnis zur Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Stadt Braunlage kann im Internet unter folgender Adresse abgerufen werden: bmwahl2019.braunlage.city

Es gibt auch eine App für Smartphones! Sie ist unter dem Namen VoteManager in den App-Stores zu finden!

Ferienbetreuung der Grundschüler 2019

Die Stadt Braunlage bietet in Zusammenarbeit mit der Evangelischen Kirche für die Grundschüler der Ortsteile Braunlage, St. Andreasberg und Hohegeiß in folgenden Ferien eine Ferienbetreuung an.

Herbstferien:          14.10. - 18.10.2019                                       

Weitere Informationen erfolgen in Kürze.

Ergebnisse der Europawahl

Die Ergebnisse der Europawahl können Sie in diesem Link  abrufen!

Es gibt auch eine App für Smartphones! Sie ist unter dem Namen VoteManager in den App-Stores zu finden!

Ein ähnliches Angebot ist auch für die Bürgermeisterwahl geplant!

Das Führungszeugnis erhält ein neues Aussehen

Oben ein weißes Adressfeld, unten ein großer Bundesadler auf grünlichem Papier mit Wellenmuster, bedruckt mit schlichtem Text und hoffentlich den Worten "Keine Eintragung": Jeder, der schon einmal ein Führungszeugnis in den Händen hielt, kennt dessen unverwechsel­bares Erscheinungsbild. Jetzt hat das Bundesamt für Justiz (BfJ) zur Verbes­serung der amtlichen Urkunde einige Details geändert.

Ab dem 18. Februar 2019 hat das Führungszeugnis ein neues Aussehen. Es wurde hinsichtlich des Datenschutzes und der Fälschungssicherheit verbessert. Außerdem ist das neue Führungszeugnis übersichtlicher und internationaler. So stehen die Daten zur Person jetzt bei jedem Führungszeugnis einheitlich oben rechts auf der Seite, unabhängig davon, ob Eintragungen vorhanden sind oder nicht. Die Bezeichnungen der Personendaten werden künftig in deutscher, englischer und französischer Sprache aufge­führt.


Das Wichtigste in mehreren Sprachen

Der für Antragsteller/-innen wichtigste Inhalt des Führungszeugnisses ist wohl der Vermerk, dass "keine Eintragung“ vorliegt. Auch diese Information wird nun zusätzlich auf Englisch ("No record“) und auf Französisch ("Néant“) ausgewiesen. "So kann anhand des neuen Führungszeugnisses auch im Ausland oftmals ohne Übersetzung verstanden werden, dass eine Person nicht vorbestraft ist“, erklärt Joachim Pfeiffer, Vizepräsident des BfJ und Leiter der für die zentralen Register zuständigen Abteilung. Auffällig ist zudem die Veränderung des Adressfelds oben links. Das weiße Rechteck wurde deutlich vergrößert.

Menschen, die regelmäßig mit Führungszeugnissen arbeiten, werden die Unterschiede schnell bemerken. Allerdings bleiben die grundsätzlichen Erkennungsmerkmale erhalten, sodass das Führungszeugnis auch weiterhin zweifellos als solches erkannt werden kann. Pfeiffer: "Das grüne Spezialpapier, den Bundesadler, die grobe Anordnung – diese Dinge haben wir beibehalten, gerade, weil sie so einen Wiedererkennungswert haben.“ Neben dem Führungszeugnis wurden auch alle übrigen Auskünfte aus dem Bundeszentralregister sowie die Auskunft aus dem Gewerbezentralregister in gleicher Weise angepasst.


Gebühr bleibt gleich

Da weder der Gesetzgeber noch das BfJ für Führungszeugnisse eine bestimmte Gültigkeitsdauer vorgeben, wird das alte Führungs­zeugnis nicht abrupt aus dem Alltag verschwinden. Während einer gewissen Über­gangs­zeit werden beide Varianten im Umlauf sein und können von Stellen, denen Führungszeugnisse vorgelegt werden, gleichermaßen anerkannt werden.

Die Gebühr für die Erteilung eines Führungszeugnisses bleibt unverändert bei 13,– Euro. Mit dem neuen elektronischen Personal­ausweis kann es direkt im Internet über das amtliche Online-Portal des BfJ unter fuehrungszeugnis.bund.de beantragt werden. Alternativ ist die persönliche Antragstellung bei der örtlichen Meldebehörde möglich und demnächst auch auf Internetseite der Stadt Braunlage!

Übrigens: Im Volksmund ist oftmals noch der Begriff "polizeiliches Führungszeugnis" zu hören. Er stammt aus der Zeit, als es tatsächlich von den zuständigen Polizeidienststellen ausgestellt wurde. Dies liegt jedoch rund 100 Jahre zurück, sodass die korrekte Bezeichnung schlicht "Führungszeugnis" lautet.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Flyer!

Dateien:

Flyer neues Führungszeugnis

Datum 08.02.2019 11:19:43
Dateigröße 224.97 KB
Download 893

Quelle: Pressemitteilung des Bundesamt für Justiz vom 06.02.2019