Aktuelles

Einwohnermeldeamt und Außenstelle am 21.11.2018 geschlossen

Das Einwohnermeldeamt Braunlage, die Außenstelle St. Andreasberg und das Standesamt bleiben am 21. November 2018 aus betrieblichen Gründen geschlossen.

12. Sitzung des Ausschusses für Bau, Verkehr, Wirtschaft und Tourismus

Am Montag, 26. November 2018, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die 12. Sitzung des Ausschusses für Bau, Verkehr, Wirtschaft und Tourismus der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)  Eröffnung der Sitzung

2)  Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)  Feststellung der Tagesordnung

4)  Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

5)  Anfragen

6)  Einwohnerfragestunde

7)  Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)  Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)  Bericht des Stadtbrandmeisters

10) Beschluss über den Marketingplan 2019

11) Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Braunlage Tourismus Marketing GmbH (BTMG)
      hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung

12) 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages
      (Tourismusbeitragssatzung -TBS-)
      hier: Beitragskalkulation für das Jahr 2019

13) Vorliegende Angebote für Machbarkeitsstudien
      für 8 Standorte in Braunlage und St. Andreasberg

14) Erstellung eines integrierten Quartierskonzeptes in St. Andreasberg "Energetische Stadtsanierung"
      hier: Umsetzungsbegleitung des Quartierskonzeptes

15) Anregungen und Beschwerden

16 ) Schließung der Sitzung

Erweiterung der Parkgebührenpflicht in Braunlage

Die vom Rat beschlossene Erweiterung der Parkgebührenpflicht wird in den nächsten Tagen umgesetzt. Es gilt dann die Parkgebührenpflicht künftig auch samstagsnachmittags und an Sonn- und Feiertagen in der Zeit von 09.00 Uhr bis 18.00 Uhr, auf dem Marktplatz in der Zeit von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr.

Weiterhin ist nunmehr auch der Parkstreifen an der Volksbank in der Pfarrstraße sowie der Parkplatz auf der „Neuen Mitte“ gegenüber der Massagepraxis Tippe gebührenpflichtig. Die Höchstparkdauer dort beträgt 1 Stunde, auf dem Marktplatz 10 Stunden, auf den anderen Parkplätzen verbleibt es bei der bisherigen Höchstparkdauer.

Baugrundstück „Feuerlöschteich Schlesierweg“

Im ruhigen Wohngebiet „Schlesierweg“ am Stadtrand von Braunlage bietet die Stadt Braunlage das bisher als Feuerlöschteich genutzte Grundstück im Bieterverfahren zum Kauf an.

Das Flurstück 93/2, Flur 8 in der Gemarkung Braunlage hat eine Gesamtfläche von 1.205 qm, auf dem sich ein künstlich angelegter Feuerlöschteich mit einer Größe von 341 qm befindet.

Dieser Feuerlöschteich wird in seiner Funktion nicht mehr benötigt. Daher ist nunmehr auch eine Verfüllung des Geländes und anschließende Nutzung als Baugrundstück möglich.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Verlegung einer Entwässerungsleitung über das Grundstück weiterhin gewährleistet sein muss.

Da für den Bereich des Schlesierweges kein Bebauungsplan aufgestellt wurde, gelten die Bestimmungen nach § 34 BauGB.

Es wird erwartet, dass das Mindestgebot dem dortigen Bodenrichtwert in Höhe von 35,00 Euro entspricht. Die Stadt Braunlage behält sich vor, das Grundstück nicht zum Höchstgebot zu verkaufen.

Bitte reichen Sie Ihre Kaufofferte bis zum 16.12.2018 schriftlich bei der Stadt Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht- Straße 2, 38700 Braunlage ein.

Gebote per Telefon oder Email werden nicht entgegengenommen.

Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an Herrn Sander vom Liegenschaftsamt.
Telefon: 05520/940143; Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Dateien:

Baugrundstück „Feuerlöschteich Schlesierweg“

Datum 13.11.2018 14:52:08
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19. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Donnerstag, 22. November 2018, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die 19. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)     Eröffnung der Sitzung

2)     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)     Feststellung der Tagesordnung

4)     Genehmigung des Protokolls über die 18. Sitzung am 30.10.2018

5)     Anfragen

6)     Einwohnerfragestunde

7)     Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)     Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)     Änderung des Gesellschaftsvertrages der KVG mbH Braunschweig
        hier: Weisungsbeschluss an den Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung

10)   Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Rückzahlung von Fördermitteln
        für die Errichtung der Wurmbergschanze aus den jahren 1999 bis 2001

11)    Einziehung einer Teilfläche des Friedrich-Herzberg-Weges in Braunlage gem.
         § 8 Niedersächsisches Straßengesetz

12)    Einführung des gästekartenbasierten Systems "HATIX"

13)    Benennung des Platzes "Neue Mitte"

14)    Anregungen und Beschwerden

15)    Schließung der Sitzung