Stadt Braunlage
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Fremdenverkehrsbeitrag

In seiner Sitzung am 03. Dezember 2009 hat der Rat der Stadt Braunlage die „Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages in der Stadt Braunlage (Fremdenverkehrsbei-tragssatzung, FVB-S)“ beschlossen. Grundlage hierfür ist § 9 Niedersächsisches Kommu-nalabgabengesetz (NKAG). Der von den Beitragspflichtigen einzunehmende Fremdenverkehrsbeitrag dient der Deckung des Aufwandes der Stadt Braunlage für die Förderung des Fremdenverkehrs. Aufwand in diesem Sinne sind auch die der Stadt Braunlage entstehenden Kosten bei Inanspruchnahme eines Dritten zur Durchführung der Fremdenverkehrsförderung.

Beitragspflichtig sind alle natürlichen und juristischen Personen sowie nicht- oder teilrechtsfähige Personenvereinigungen, denen durch den Fremdenverkehr in der Stadt Braunlage unmittelbar oder mittelbar besondere wirtschaftliche Vorteile geboten werden.

Gemäß § 3 Absatz 2 FVB-S ist für die Berechnung des Fremdenverkehrsbeitrages der Umsatz des Vorvorjahres zugrunde zu legen. Die Angaben unterliegen natürlich dem Steuergeheimnis sowie dem Datenschutz. Eine Verarbeitung ist nur im Rahmen dieser Bestimmungen bzw. auf Grund spezieller Rechtsvorschriften zulässig.

Bitte berücksichtigen Sie im Zusammenhang mit der von Ihnen erbetenen Erklärung, dass ich bei Nichtabgabe der Erklärung von der Fremdenverkehrsbeitragspflicht ausgehe und den Umsatz für das entsprechende Erhebungsjahr schätzen werde.

Update:

In seiner Sitzung am 28. April 2016 hat der Rat der Stadt Braunlage den Grundsatzbeschluss zum Erlass einer einheitlichen Fremdenverkehrsbeitragssatzung in der Stadt Braunlage einschließlich des Ortsteils St. Andreasberg beschlossen. Die nötigen Unterlagen finden Sie weiter unten.

Satzung:

Dateien:
Fremdenverkehrsbeitragssatzung, gültig bis 31.12.2016

Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages in der Stadt Braunlage (Fremdenverkehrsbeitragssatzung, FVB-S) vom 03. Dezember 2009 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 19. November 2015, gültig bis 31. Dezember 2016

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Erklärungen: