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Einführung einer Niederschlagswassergebühr auf der Grundlage eines flächenbezogenen Gebührenmaßstabes für den Ortsteil St. Andreasberg

Anlässlich der Beratungen über die Festsetzung der Abwassergebühren in den Ortsteilen Braunlage, Hohegeiß, St. Andreasberg und Oderbrück für das Haushaltsjahr 2014 wurde empfohlen, eine einheitliche Abwassergebühr in der Stadt Braunlage zu erheben. Hierfür ist es erforderlich, dass Abwasser- und Niederschlagswassergebühren getrennt kalkuliert und erhoben werden.

Bisher werden die Abwasserbeseitigungsgebühren in St. Andreasberg über eine Einheitsgebühr nach dem Frischwassermaßstab abgerechnet, während in Braunlage und Hohegeiß bereits seit Jahren eine Trennung der Gebühren nach Schmutzwasser- und Niederschlagswasserbeseitigung erfolgt.

Hierbei wird die Gebühr für die Beseitigung von Niederschlagswasser für jeden angefangenen Quadratmeter der überbauten und befestigten Grundstücksfläche (einschl. Betondecken, bituminösen Decken, Pflasterungen und Plattenbelägen bemessen), von der aus Niederschlagswasser in die öffentliche Niederschlagswasserbeseitigungsanlage gelangt.

In seiner Sitzung am 08. Mai 2014 hat der Rat der Stadt Braunlage den Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Niederschlagswassergebühr für den Ortsteil St. Andreasberg zum 01. Januar 2015 beschlossen.

Durch die Einführung einer separaten Niederschlagswassergebühr soll eine Erhöhung der Ge-bührengerechtigkeit sowie die Senkung der Gesamtkosten der Abwasserbeseitigung angestrebt werden. Außerdem soll das ökologische Ziel gefördert werden, Niederschlagswasser möglichst nah an seinem Entstehungsort zu speichern, zu gebrauchen oder versickern zu lassen. Folgt ein Grundstückseigentümer diesem Ziel, d.h. leitet er Regenwasser nicht mehr oder nicht in vollem Umfang in die Kanalisation, entfällt oder reduziert sich die Pflicht, eine Niederschlagswassergebühr zu entrichten. Eine Einführung der Niederschlagswassergebühr dient somit auch dem Umweltschutz.

Die Gesamtheit der Gebührenpflichtigen im Ortsteil St. Andreasberg wird durch die Einführung der Niederschlagswassergebühr nicht zusätzlich belastet, da die bisherige Einheitsgebühr lediglich wie oben beschrieben aufgeteilt wird.

Allerdings können durch diese Umstellung infolge der Grundstücksbeschaffenheit von überbauten und befestigten Flächen die künftigen Benutzungsgebühren von den bisher zu zahlenden Beträgen abweichen.
 

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